Gemeinsame Erklärung Der Mikta-außenminister Zur Covid-19-pandemie Und Globalen Gesundheit, 9. April 2020

Republik Türkei Außenministerium 09.04.2020

Wir, die Außenminister von Mexiko, Indonesien, der Republik Korea, der Türkei und Australien (MIKTA), sind zutiefst betroffen über die vielen Todesopfer und das Leid, das durch die COVID-19-Pandemie verursacht wurde. Wir stehen in voller Solidarität zueinander und mit der gesamten internationalen Gemeinschaft, um dieser beispiellosen globalen Bedrohung zu begegnen und eine widerstandsfähigere Zukunft zu schaffen.

Wir unterstreichen, dass die Gesundheit für die Menschen von wesentlicher Bedeutung ist, damit sie ihr volles Potenzial ausschöpfen und die Nationen eine starke und nachhaltige Entwicklung erreichen können, und dass sie außerdem ein Eckpfeiler für das Wohlergehen und die Sicherheit der internationalen Gemeinschaft ist. Wir werden alles daran setzen, die COVID-19-Pandemie wirksam einzudämmen.

In diesem Zusammenhang betonen wir die entscheidende Rolle der zuständigen internationalen Organisationen, insbesondere der Weltgesundheitsorganisation (WHO), bei der Koordinierung der internationalen Reaktion auf die COVID-19-Pandemie, einschliesslich des Schutzes des an vorderster Linie stehenden Gesundheitspersonals sowie der rechtzeitigen und wirksamen Bereitstellung von medizinischem Material, vor allem von Diagnoseinstrumenten, persönlicher Schutzausrüstung, Behandlungsmitteln, Medikamenten und Impfstoffen. Wir bekräftigen unser Eintreten für die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005).

Wir ermutigen auch die einschlägigen internationalen Organisationen, die Bemühungen im Rahmen ihrer Mandate rasch und entschlossen zu verstärken, um die Hilfeleistungen für alle Länder zu erleichtern, die Hilfe benötigen und deren Gesundheitssysteme möglicherweise weniger in der Lage sind, die Pandemie zu bewältigen. Wir betonen die Bedeutung der Hilfe für Gruppen, die durch COVID-19 anfälliger geworden sind, darunter Menschen mit Behinderungen, Flüchtlinge, Migranten, Binnenvertriebene sowie Frauen und Mädchen, wobei auch die Bedürfnisse der Aufnahmegemeinschaften besonders berücksichtigt werden müssen. In diesem Sinne begrüßen wir den COVID-19 Global Humanitarian Response Plan, der am 25. März vom Generalsekretär der Vereinten Nationen lanciert wurde.

Wir begrüßen die starke Solidarität, die die Gruppe der 20 (G20) auf dem jüngsten außerordentlichen virtuellen Gipfel zum Ausdruck gebracht hat, und ihr Engagement für eine bessere politische Koordinierung im Zuge der globalen Gesundheitskrise. Die MIKTA-Mitglieder werden zusammen mit den anderen G20-Ländern alle verfügbaren politischen Instrumente einsetzen, um den wirtschaftlichen und sozialen Schaden durch die Pandemie zu minimieren, das globale Wachstum wiederherzustellen, die Marktstabilität zu erhalten und die Widerstandsfähigkeit zu stärken, wobei auch die am stärksten betroffenen Branchen, einschließlich der in der Schattenwirtschaft Beschäftigten sowie der kleinen und mittleren Unternehmen, besonders berücksichtigt werden. Wir sind davon überzeugt, dass eine enge internationale Zusammenarbeit, die durch den G20-Gipfel angeregt wurde, dazu dienen wird, Menschenleben zu schützen und die Auswirkungen auf den Lebensunterhalt der Menschen zu minimieren und gleichzeitig jede Form von Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu verhindern.

Wir sind uns darin einig, dass Notmaßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 in Fällen, in denen sie notwendig sind, den internationalen Menschenrechtsnormen entsprechen und zielgerichtet, angemessen, transparent, nicht diskriminierend und vorübergehend sein müssen. Sie dürfen nicht zu unnötigen Handelshemmnissen oder zur Unterbrechung globaler Lieferketten führen und sollten mit den Grundsätzen und Regeln der Welthandelsorganisation im Einklang stehen. Wir betonen die Bedeutung von Transparenz und unsere Verpflichtung, die Welthandelsorganisation über alle getroffenen handelsbezogenen Maßnahmen in Kenntnis zu setzen, die es den globalen Lieferketten ermöglichen werden, auch in dieser Krise weiterhin zu funktionieren. Angesichts der Notwendigkeit, die Erholung der Weltwirtschaft zu beschleunigen, werden wir auch mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um die Reaktionen so zu koordinieren, dass unnötige Störungen des internationalen Verkehrs und Handels vermieden werden. Wir werden die Notwendigkeit berücksichtigen, den Personen- und Güterverkehr für humanitäre, wissenschaftliche und wesentliche Geschäftsaktivitäten so weit zu erleichtern, dass die Bemühungen jedes Landes zur Krankheitsbekämpfung nicht untergraben werden.

Wir sind uns bewusst, dass COVID-19 eine neue Krankheit ist, die eine gemeinsame Reaktion erfordert, einschließlich des Austauschs von Informationen und bewährten Praktiken zwischen den Nationen. Wir sind bereit, unsere Erfahrungen im Umgang mit der Pandemie in offener, transparenter und demokratischer Weise zu teilen. Wir stellen fest, dass Offenheit, Transparenz und Demokratie Schlüsselfaktoren sind, um den Menschen mit Hilfe von Maßnahmen eine Chance zu geben, die sie selbst und die breitere Bevölkerung schützen, und werden unsere Zusammenarbeit vertiefen, um alle uns zur Verfügung stehenden innovativen Instrumente zur Bekämpfung der Pandemie zu mobilisieren. Wir werden weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um die Entwicklung von Diagnostika, Therapeutika und Impfstoffen voranzutreiben und dabei die Ziele Wirksamkeit, Sicherheit, Gerechtigkeit, Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit einzuhalten, während wir gleichzeitig zusammenarbeiten, um die Gesundheitssysteme in gefährdeten Ländern weiter zu stärken.

Mit dem aufrichtigen Wunsch, dass die COVID-19-Pandemie bald unter Kontrolle gebracht wird, und nachdem wir die Auswirkungen der Pandemie auf die Lebensgrundlagen und die Entwicklung vollständig erkannt haben, sind wir fest entschlossen, im Geiste der Solidarität und Zusammenarbeit gemeinsam daran zu arbeiten, eine bessere Vorbereitung auf eine künftige Epidemie zu fördern und gleichzeitig rasch auf die gegenwärtige Epidemie zu reagieren. Zu diesem Zweck werden wir mögliche Wege der Zusammenarbeit einschließlich des Informationsaustauschs, des Aufbaus von Kapazitäten und der technischen Hilfe unter uns und mit anderen Ländern erkunden. Wir erwarten eine fruchtbare Diskussion auf unserem weiteren Weg, einschließlich bei künftigen MIKTA-Treffen.

Als überregionale und neue innovative Partnerschaft wird MIKTA auch weiterhin eine führende Rolle bei der Förderung der globalen Gesundheit, dem Schutz öffentlicher Güter und der Stärkung der globalen Governance spielen.