Nr.:95, 12. März 2021, Pressemitteilung Zu Den Vorwürfen Gegen Die Türkei In Der Resolution Des Europäischen Parlaments Zum Syrien-konflikt

Republik Türkiye Außenministerium 12.03.2021

Wir weisen die unbegründeten Anschuldigungen in der von der Generalversammlung des Europäischen Parlaments anlässlich des 10. Jahrestages des Syrienkonflikts angenommenen Resolution gegen die Türkei, die Millionen Syrer aufgenommen und aufgrund des Konflikts eine schwere Verantwortung übernommen hat, niedergeschrieben wurden, kategorisch zurück.

Diese Resolution offenbart auch die voreingenommene und unehrliche Haltung des Europäischen Parlaments gegenüber der Türkei.

Die Türkei hat im Norden Syriens Operationen gegen terroristische Organisationen, die die türkische und syrische Bevölkerung entlang der Grenzlinie bedroht haben, auf der Grundlage des Rechts auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta durchgeführt. Alle notwendigen Maßnahmen wurden mit größter Aufmerksamkeit ergriffen, um Schäden für die Zivilbevölkerung während und nach den Operationen zu verhindern. Die lokale Bevölkerung wurde von den Unterdrückungen der DAESH und PKK/YPG befreit. Dank der Stabilisierungsbemühungen der lokalen Behörden unter Führung der syrischen Übergangsregierung konnten Stabilität und Frieden gewährleistet werden und mehr als 420 Tausend Syrer kehrten sicher und freiwillig in diese Gebiete zurück.

Das Europäische Parlament sollte vielmehr die in letzter Zeit zunehmenden Terroranschläge der PKK/YPG kritisieren, die sich gegen Frieden und Stabilität in der Region richten. Anzumerken ist auch, dass die Bemühungen der PKK/YPG, die Demografie der Region zu verändern, und die Freilassung von DAESH-Mitgliedern in der Resolution nicht erwähnt wurden.

Die Türkei wird ihre Bemühungen auf der Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats fortsetzen, um eine politische Lösung für den Syrien-Konflikt zu gewährleisten, und gleichzeitig entschlossen gegen den Terrorismus in all seinen Formen und Erscheinungsformen kämpfen.

Wir fordern das Europäische Parlament auf, die Bedeutung der Beiträge der Türkei in Syrien, die die Grenzen der NATO und Europas schützt, zu schätzen und konstruktiv an der politischen Lösung des Konflikts mitzuwirken, statt sachfremde und realitätsferne Aussagen zu äußern.