Türkische Botschaft Berlin

Mitteilungen des Türkischen Aussenministeriums

Fa-19, 5. April 2017, Antwort Von Botschafter Hüseyin Müftüoğlu, Sprecher Des Außenministeriums, Auf Eine Frage In Bezug Auf Den Chemiewaffen-angriff, Der In Idlib/khan Shaykhun Vom Syrischen Regime Ausgeübt Wurde Und In Bezug Auf Die Verantwortungen Des Trilateralen Überwachungsmechanismus Für Den Waffenstillstand , 05.04.2017

Die Türkei hat sich nach Inkrafttreten des Waffenstillstands (30. Dezember 2016) intensiv bemüht, um die Konflikte landesweit einzustellen und um die Verstöße gegen den Waffenstillstand festzustellen und somit die Wiederholungen der Verstöße zu verhindern.

Gemeinsam mit Russland wurde ein bilaterales Überwachungsmechanismus gegründet, um die Verstöße gegen den Waffenstillstand festzustellen und um die Verantwortlichen der Verstöße vor Wiederholungen abzuraten. Die Informationen, die durch diesen Überwachungsmechanismus erfasst wurden, wurden an die UN und an die internationale Unterstützungsgruppe für Syrien weitergeleitet.

Im Rahmen der Schritte, die bei den Gesprächen in Astana getroffen wurden, um den Waffenstillstand zu verstärken, wurde bei der Sitzung am 14. und 15. März 2017, Iran auch offiziell zum Garant des Abkommens.

Während des Mechanismus zum Waffenstillstand und diesbezüglich während der Bemühungen zur Verstärkung des Waffenstillstands übernahm die Türkei die Verantwortung sich zu Bemühen, damit alle oppositionellen Parteien den Waffenstillstand einhalten wohingegen Russland und Iran die Verantwortung übernahmen, damit das syrische Regime und Ihre Unterstützer die Pflichten, die aus dem Waffenstillstand resultieren, einhalten.

Nach dem Chemiewaffen-Angriff, die gestern von der Luftwaffe des syrischen Regimes in Idlib, Nahe der Ortschaft Khan Shaykhun ausgeübt wurde, wurden sofort in Ankara bei den Botschaften von Russland und Iran die Initiativen eingeleitet und diesbezüglich zum Ausdruck gebracht, dass dieser Angriff ein schwerer Verstoß gegen den Waffenstillstand ist. Außerdem wurden die anderen zwei Garant-Staaten im Hinblick auf ihre Verantwortungen hin Aufmerksam gemacht und zum Ausdruck gebracht, dass dieser Angriff, bezüglich der Sicherheit und der Fortsetzung des Waffenstillstands, eine äußerst riskante Lage erschaffen hätte und dass diesbezüglich die verantwortliche Seite verwarnt werden sollte und dass die Wiederholungen von solchen Verstößen verhindert werden sollte.