Fa-8, 25. Februar 2021, Antwort Vom Sprecher Des Außenministeriums, Herrn Hami Aksoy, Auf Eine Frage Bezüglich Der Vom Niederländischen Repräsentantenhaus Verabschiedeten Resolution

Republik Türkei Außenministerium 25.02.2021

Die heute (25. Februar) vom Repräsentantenhaus der Niederlande verabschiedete Resolution, die die Regierung auffordert, die Ereignisse von 1915 als Völkermord anzuerkennen, ist ein nichtiger Versuch, die Geschichte mit politischen Motiven umzuschreiben. Parlamente können weder Geschichte schreiben, noch können sie als Gerichte fungieren. Diejenigen Abgeordneten, die an dieser Resolution beteiligt sind, wurden von dem Ehrgeiz ergriffen, Stimmen zu gewinnen, anstatt sich zu bemühen, die Fakten der Ereignisse von 1915 aufzudecken.

Wir rufen die Unterzeichner der Resolution auf, die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes und die einschlägigen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu studieren und die Bemühungen zu einem besseren Verständnis dieser historischen Frage zu unterstützen. Unser Vorschlag zur Bildung einer Gemeinsamen Historischen Kommission, der von Armenien noch beantwortet werden muss, ist der bedeutendste Versuch in dieser Hinsicht.

Wir erwarten von der niederländischen Regierung eine Einstellung, die sich an die Rechtsstaatlichkeit stützt.

Es wäre angemessener, wenn das Repräsentantenhaus der Niederlande seine Bemühungen darauf kanalisieren würde, sich mit den wachsenden Phänomenen von Rassismus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit, denen die türkische Gemeinschaft in den Niederlanden täglich ausgesetzt ist, und den diskriminierenden Praktiken, die vor kurzem mit dem Rücktritt der Regierung gipfelten, auseinanderzusetzen, anstatt häufig antitürkische Resolutionen zu verabschieden, die von der Realität losgelöst sind.